Rechtsberatung

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Prof. Dr. Rainald Enders

Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Prof. Dr. Tilman Cosack

of Counsel

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Umwelt- und Technikrecht

Immissionsschutzrecht

Wir bieten unseren Mandanten eine umfassende und fundierte Beratung und Vertretung auf dem Gebiet des Immissionsschutzrechts. Dazu zählen

  • vorbereitende Planung, Zulassung und Betrieb von genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen und Infrastrukturprojekten
  • Erlangung, Änderung und Erweiterung von Genehmigungen
  • Überprüfung behördlicher Zulassungsentscheidungen
  • Beratung bei Umweltverträglichkeitsprüfungen und- vorprüfungen
  • Vertretung bei Erörterungsterminen
  • Prüfung von Pflichten des Anlagenbetreibers
  • Rechtliche Klärung von Fragen des Lärmschutzes, der Luftreinhaltung und der Störfallvorsorge
  • Entwicklung und Gestaltung eines individuell zugeschnittenen innerbetrieblichen Genehmigungsmanagements zur Haftungsvermeidung
  • Vertretung in Ordnungswidrigkeitenverfahren
  • Beratung bei Strafverfahren (in fachlicher Zusammenarbeit mit spezialisierten Strafverteidigern)

Abfallrecht

Wir beraten umfassend und bundesweit in allen rechtlichen Fragen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts:

  • Abwehr von behördlicherseits vorgesehenen bzw. angeordneten Erkundungs-, Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen
  • bei der Entsorgung von gewerblichen Abfällen und Hausmüll und den hierbei bestehenden öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Verantwortlichkeiten
  • bei der Gestaltung von Entsorgungsverträgen
  • bei den Fragen der innerbetrieblichen und externen Organisation, Überwachung und Kontrolle der Entsorgung
  • bei Erlangung und Erhaltung von Überwachungserleichterungen für Entsorgungsfachbetriebe und zertifizierte Unternehmen
  • bei Fragen des Transports und der grenzüberschreitenden Abfallverbringung
  • bei Andienungs- und Überlassungspflichten für Abfälle
  • bei der Lösung schwieriger Abgrenzungsfragen, insbesondere in den Bereichen Abfall-Produkt sowie Abfall zur Verwertung/Abfall zur Beseitigung
  • bei der vorbereitenden Planung, der Zulassung und dem Betrieb von Abfallentsorgungsanlagen und Deponien
  • bei der Erhebung und Überprüfung von Abfallabgaben und -gebühren
  • bei abfallrechtlichen Ordnungswidrigkeitenverfahren
  • bei Strafverfahren (in fachlicher Zusammenarbeit mit spezialisierten Strafverteidigern)

Altlasten- und Bodenschutzrecht

Ein weiterer Schwerpunkt unserer umweltrechtlichen Beratung ist das Altlasten- und Bodenschutzrecht. Unsere Aufgaben liegen hierbei in der

  • Begleitung von Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen in Abstimmung mit Behörden und Fachgutachtern
  • rechtlichen Klärung von Sanierungsverantwortlichkeiten
  • Ermittlung von rechtlichen Risiken bei Kauf/Verkauf eines verunreinigten Grundstücks und Risikobewältigung durch vertragliche Gestaltungen
  • Anfertigung von Sanierungsverträgen und -vereinbarungen
  • Durchsetzung von zivilrechtlichen Ausgleichsansprüchen gegenüber weiteren Verantwortlichen

Energieumweltrecht 

Emissionszertifikatehandel

Im Bereich des Emissionszertifikatehandels beraten wir interdisziplinär zu allen relevanten umweltverwaltungsrechtlichen Fragen

  • bei Antragstellung auf Erteilung der Emissionsberechtigungen (Zertifikate)
  • bei Erlangung der Emissionsgenehmigung nach TEHG
  • bei Monitoring und Reporting
  • bei sämtlichen Fragen des Rechtsschutzes gegen die behördlichen Zuteilungsentscheidungen
  • bei Abwehr von Sanktionen und in Ordnungswidrigkeitenverfahren

hinsichtlich der zivil-, handels- und gesellschaftsrechtlichen Fragen

  • bei Übertragung und Erwerb von Emissionszertifikaten
  • der Gewährleistung
  • der Verpfändung und Pfändung von Zertifikaten
  • der Gestaltung von Fonds- und Poolingmodellen

hinsichtlich der bankenrechtlichen Fragen

  • des Einsatzes von Zertifikaten als Kreditunterlage
  • des Bankenaufsichtsrechts und der Marktkontrolle nach dem KWG für Zertifikate- und Derivatehandel

und zu der bilanz- und steuerrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und den Fragen

  • der wirtschaftlichen Bewertung
  • der Möglichkeiten der Abschreibungen
  • der Bildung von Rückstellungen
  • der ertragssteuerlichen Behandlung
  • der Fälligkeit der Umsatzsteuer auf Transaktionen

Umwelthaftungs- und Umweltschadensrecht

Ein wichtiger Schwerpunkt unserer Tätigkeit ist das private Umwelthaftungsrecht sowie das öffentliche Umweltschadensrecht. Hierbei sind wir tätig

  • bei Durchsetzung und Abwehr von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Umweltbeeinträchtigungen nach dem Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG), der Gewässerschadenshaftung sowie nachbarrechtlichen und deliktsrechtlichen Vorschriften
  • bei der Abwehr von behördlicherseits vorgesehenen bzw. angeordneten Schadensvermeidungs-, Schadensbegrenzungs- und Sanierungsmaßnahmen nach dem öffentlich-rechtlichen Umweltschadensgesetz (USchadG) zum Ersatz sog. ökologischer und Biodiversitätsschäden
  • bei rechtlicher Risikoanalyse und -bewertung von Haftungsrisiken nach dem UmweltHG und dem USchadG, insbesondere für Unternehmen und deren Leitungsorgane (Geschäftsführer), sowie bei der Entwicklung und Umsetzung von Strategien zur Haftungsvermeidung und Risikobewältigung
  • bei der Geltendmachung bzw. Abwehr kauf- und mietvertraglicher Ansprüche wegen schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten sowie Umweltbeeinträchtigungen von Immobilien
  • bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von (Ausgleichs-) Ansprüchen zwischen mehreren Beteiligten bei schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten nach dem BBodSchG sowie Umweltschäden und -beeinträchtigungen nach dem USchadG
  • in Fragen der Umwelthaftpflicht- und -schadensversicherung

Wasserrecht

Wir bieten unseren Mandanten profunde Kenntnisse und Erfahrungen auf den Gebieten des öffentlichen und privaten Wasserrechts. Hierbei sind wir tätig

  • bei Erlangung, Änderung und Erweiterung wasserrechtlicher Zulassungen für den Ausbau oder die Nutzung von Gewässern
  • in Verfahren der Festsetzung von Wasserschutzgebieten sowie beim Rechtsschutz gegen Wasserschutzgebietsverordnungen
  • bei Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
  • bei Erhebung von bzw. Abwehr gegen Abwasserabgaben, bei Geltendmachung von wasserrechtlichen Schadensersatzansprüchen bzw. der Abwehr solcher Ansprüche
  • bei wasserrechtlichen Ordnungswidrigkeitenverfahren

Sonstiges Umwelt- und Technikrecht

Des Weiteren beraten und vertreten wir unsere Mandanten auf sämtlichen (sonstigen) Gebieten des Umwelt- und Technikrechts, insbesondere in den Bereichen

  • des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts
  • des Chemikalienrechts
  • des Gefahrstoffrechts
  • des Rechts der Gen- und Biotechnologie
  • des Energierechts
  • des Rechts der technischen Sicherheit
  • des Europäischen Umwelt- und Technikrechts
  • des umweltbezogenen Produkthaftungsrechts
  • des Umweltversicherungsrechts
  • des Umweltordnungswidrigkeitenrechts